Afghanistan-Konferenz: Wenig Chancen für Frauen- und Menschenrechte

Afghanistan-Konferenz: Wenig Chancen für Frauen- und Menschenrechte

Von einer positiven Entwicklung für Frauen und Menschenrechte in Afghanistan kann nicht die Rede sein – Offener Brief der Frauenrechte-Organisation medica mondiale an die Bundesregierung

Von Andreas Klamm-Sabaot

Berlin / Kabul. 19. Juli 2010. Die Frauenrechte-Organisation medica mondiale hat aus Anlass der morgen stattfindenden Afghanistan-Konferenz in Kabul ihre große Besorgnis über die aktuelle Verschlechterung der Situation zu Frauenrechten und Menschenrechten in einem offenen Brief an die Bundesregierung und an Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel, Außenminister Guido Westerwelle, Verteidigungsminister Karl-Theodor Freiherr zu Guttenberg, Innenminister Thomas de Maizière sowie Entwicklungsminister Dirk Niebel mitgeteilt.

Zwar würden täglich 100 Millionen U.S. Dollar in militärische Aktionen investiert, doch nur sieben Millionen U.S. Dollar für zivile Aufbau-Projekte, etwa der Einrichtung von Frauenhäusern zu Gute kommen. Erst kürzlich wurden zwei der neu eingerichteten Frauenhäuser, die teuer mit internationalen Geldern errichtet wurden, geschlossen. Dieses finanzielle Missverhältnis könne auch durch eine Aufstockung mit zehn Millionen Euro durch die Bundesregierung nicht verändert werden.

Die Lage für Frauen in dem Kriegs-erschütterten Land verschlechtert sich nahzu täglich in erschreckendem Ausmaß. Weiblichen Abgeordneten werde gedroht und junge Frauen senden bislang unbekannte Täter Szenen von Vergewaltigungs-Videos auf deren Handys. Die extreme strenge Auslegung des Scharia-Gesetzes bereite den Kinder, Frauen und Mädchen sehr ernste Probleme. Bereits wenn sich eine Frau alleine, ohne männliche Begleitung auf eine Reise begebe, werde dies als ein Verstoß gegen das Scharia-Gesetz ausgelegt. Frauen, die als Politikerinnen oder Abgeordnete tätig werden wollen, erhalten Todes-Drohungen. Von einer positiven Entwicklung für Frauen und für Menschenrechte könne in Afghanistan nicht die Rede sein.

Die Regierung bestehe zum Teil aus ehemaligen “war lords” (Kriegs-Herren), die bereits in der Vergangenheit oft genug bewiesen hätten, dass diese am Aufbau einer demokratischen Strukturierung von Afghanistan kein Interesse haben. Die Kriegs-Herren (war lords) hätten auch auch kein Interesse an der Einhaltung von Frauenrechten oder Menschenrechten gezeigt.

medica mondiale mahnte, das Konzept der Afghanisierung dürfe nicht zu Lasten der zivilen Bevölkerung in Afghanistan umgesetzt werden.

Die internationale Gemeinschaft habe es bislang auch sträflich versäumt, den Aufbau demokratischer und rechtsstaatlicher Strukturen in Afghanistan voranzutreiben. Funktionierende Staatsapparate, die große Summen von Entwicklungsgeldern vertrauenswürdig und sinnvoll verwalten könnten, gebe es zum jetzigen Zeitpunkt nicht. Dies sei auch einer der Gründe, die dazu führen, dass internationale Abkommen zum Schutz der Frauen in Afghanistan nicht umgesetzt werden könnten.

In einem aktuellen Positions-Papier zur Lage der Frauen in Afghanistan fordert die Frauenrechte-Organisation medica mondiale unter anderem ein sofortiges Ende der Operation „Enduring Freedom“ und die Unterstellung sämtlicher internationaler Truppen unter UNO-Mandat.

Des weiteren müsse eine klare Trennlinie gezogen werden zwischen Militär und zivilen Organisationen der Entwicklungszusammen- und Menschenrechtsarbeit.

Das Verhältnis der bereitgestellten internationalen Gelder sollte sich dringend zugunsten des zivilen Aufbaus verschieben. Drei Viertel der deutschen Ausgaben für Afghanistan gingen bislang immer in den militärischen Einsatz, nur ein Viertel komme dem zivilen Aufbau zu Gute. Die Gelder für Frauen-Projekte betragen sogar nur ein Prozent der Gesamt-Ausgaben. Die Finanz-Geber-Länder sollten die Bereitstellung von Finanzen mit der Forderung der Einhaltung der Menschenrechte abhängig machen. Insgesamt gibt es 13 Forderungen von medica mondiale, die eine bessere Zukunft für Frauen, die Einhaltung von Frauenrechten und Menschenrechte und eine Hilfe für die zivile Bevölkerung in Afghanistan möglich machen sollen.

Die Gründerin von medica mondiale, Dr. Monika-Hauser (Schweiz-Italien), hat im Dezember 2008, gemeinsam mit der somalischen Politikerin Asha Haji, der Frau die als “Stimme von Indien” mit ihrem Ehegatten bezeichnet wird, Krishnammal Jagannathan, und der amerikanisch-jüdischen Journalistin Amy Goodman des Nachrichten-Magazines Democracy NOW! den Alternativen Nobel-Preis, bekannt auch als Right Livelihood Award, in der Hauptstadt Stockholm in Schweden erhalten.

Ausführliche Informationen der Forderungen im Positionspapier von medica mondiale zur Lage der Frauen in Afghanistan und des Briefes an die Bundesregierung sind im Internet bei www.medicamondiale.org zu finden.

Selsingen: Trauer um getötete Soldaten

Selsingen: Trauer um getötete Soldaten

Von Andreas Klamm Sabaot

Selsingen / Berlin / Kabul. 9. April 2010. In Deutschland besteht eine Stimmung der Mischung von Gefühlen aus Trauer, Ohnmacht und Entrüstung. An einem der wichtigsten und höchsten Kirchen-Tage, der als solcher in Deutschland bekannt ist, wurden am Kar-Freitag, dem 2. April 2010, mindestens drei Soldaten der Bundeswehr und bis zu sechs afghanische Soldaten der Afghanischen National-Armee (ANA) getötet, acht weitere deutsche Soldaten schwer und mittelschwer verletzt sowie eine nicht bekannte Anzahl von Taliban-Kämpfern verletzt, die in der vergangenen Woche im Nord-afghanischen Kunduz schwere „Kriegs-ähnliche“ Feuer-Gefechte führten. Am Freitag, 9. April, 14 Uhr findet die Trauerfeier in der Samtgemeinde Selsingen statt, die bis vor kurzem mit gerade einmal knapp 9.402 Einwohnern nur wenige Menschen bis zu den tragischen Ereignissen kannten. Durch die traurigen Ereignisse und die Trauer um die drei getöteten Soldaten, Hauptfeldwebel Nils B. , Stabs-Gefreiter Robert H. und Hauptgefreiter Martin K. A. wurde der Name der Samtgemeinde Selsingen in aller Welt durch sehr traurige Zusammenhänge bekannt.

Die Stimmen der Skeptiker und der Menschen für Frieden werden deutlicher: „Die Bundeswehr muss sofort alle deutsche Soldaten und Soldatinnen nach Deutschland zurückholen.“ Zweifel gibt es auch bei Menschen, die Zeit-Zeugen des Zweiten Welt-Krieges bis 1945 wurden: „Ist es möglich mit Waffen Frieden zu schaffen? 65 Jahre nach dem Ende des Zweiten Welt-Krieges gibt es zwischen den Alliierten Befreiungs-Mächten und Deutschland immer noch keinen Friedens-Vertrag.“

Experten, darunter auch ehemalige Führungs- und Einsatz-Kräfte der Bundeswehr beklagen die eingeschränkte, zum Teil Mängel zeigende Ausstattung der Bundeswehr und der Soldaten und Soldatinnen. Verständlicherweise führt dies zu vielen Fragen, auch dazu, dass Menschen fragen: „Wie soll die Bundewehr andere Menschen in Afghanistan und Polizei-AusbilderInnen verteidigen, wenn die Bundeswehr nicht in der Lage dazu ist, sich selbst zu verteidigen, mangels angemessener Ausstattung und der erforderlichen Sonder-Ausbildungen für Kriegs-ähnliche Konflikte.“

Die Zweifel werden bei sehr vielen Menschen in Deutschland lauter: Bis zu 69 Prozent, andere Medien berichten inzwischen sogar von bis zu 80 Prozent der Menschen sind gegen einen Krieg und für Frieden in Afghanistan.

Der Wunsch der Menschen und der Bevölkung, immerhin ist es eine Mehrheit der Bevölkerung von bis zu 80 Prozent in Deutschland für Frieden, lässt den Bundesminister der Verteidigung, Dr. Karl-Theodor Freiherr zu Guttenberg kalt oder scheint diesen nicht zu interessieren. Nach den tödlichen Gefechten des „schwarzen Freitag“, so wird jetzt der Kar-Freitag, 2. April 2010 genannt, machte der Bundesverteidigungs-Minister deutlich: „Der Einsatz in Afghanistan verfolge ein wichtiges Ziel.“ Die zunehmenden Gefechte würden verdeutlichen, dass „umgangssprachlich von Krieg“ gesprochen werden könne.

Die Worte des Generalinspekteurs der Bundeswehr, General Volker Wieker sind ebenso deutlich nach den “Kriegs-ähnlichen” Gefechten in Nord-Afghanistan und lassen wenig auf den von der in der Mehrheit der Menschen gewünschten Frieden hoffen, als dieser nach dem Bekanntwerden von drei deutschen getöteten Soldaten und sechs getöteten afghanische Soldaten, erklärte: “Dennoch bin ich davon überzeugt, dass unser Handeln zum Schutz der afghanischen Bevölkerung und zum Aufbau der afghanischen Sicherheitskräfte ohne Alternative ist. Daher verdienen unsere Soldatinnen und Soldaten Anerkennung und Hochachtung für Ihren tapferen Dienst.”

In Selsingen und in Deutschland macht sich die Mischung der Stimmung aus Trauer, Ohnmacht und Entrüstung breiter. Den Familien, Freunden und Angehörigen wird kein Mensch mehr die getöteten und geliebten Menschen zurück bringen können, weder in Deutschland noch in Afghanistan. Diese Menschen sind getötet worden in einem Konflikt und Einsatz, der erst vor kurzem in einer ZDF-Dokumentation auch kritisch hinterfragt wurde.

Für den Film „Die Afghanistan-Lüge – die Soldaten, die Politik und der Krieg“, hat das Zweite Deutsche Fernsehen (ZDF) mit politisch Verantwortlichen geredet. Es hat Soldaten aus Deutschland begleitet, die sich als Kampf-Truppe auf ihren Einsatz vorbereiten, mit Veteranen des Afghanistan-Einsatzes über ihre Erlebnisse gesprochen und die Soldaten im Einsatzgebiet auf der Höhe 431 in Nord-Afghanistan besucht. Entstanden ist eine Bestand-Aufnahme eines Einsatzes, der so wörtlich „mit jedem Tag fraglicher wird.“

In Deutschland gibt es neben der Zweifel, noch die Stimmung des Bangens und des Hoffens. Von den verwundeten Soldaten müssen zwei schwer verwundete Soldaten immer noch auf Stationen der Intensiv-Pflege im Bundeswehr-Krankenhaus in Koblenz rund um die Uhr gepflegt werden, teilte, die Bundeswehr bei www.bundeswehr.de mit. Zwei mittelschwer verletzten Soldaten gehe es etwas besser, erklärten die Bundeswehr-Ärzte in einem Bulletin.

An der zentralen Trauer-Feier, die um 14 Uhr in Selsingen stattfindet, werden Familien und Freunde der in Afghanistan getöteten Soldaten gedenken. Die deutschen Soldaten waren Angehörige der Luftlande-Brigade 31, die seit Mitte März Teile des 22. Deutschen Einsatz-Kontigentes ISAF stellt. Der getötete Hauptfeldwebel war 35 Jahre, der Stabsgefreite, 25 Jahre und der weitere getötete Hauptgefreite 28 Jahre.

Der Bundesminister der Verteidigung, Karl-Theodor zu Guttenberg und der Generalinspekteur der Bundeswehr, General Volker Wieker, planen als Vertreter der Bundesregierung an der Trauerfeier teilzunehmen.

Die Stadt Zeven und die Samtgemeinde Selsingen unterhalten Patenschaften mit den Fallschirmjägerbataillonen 373 und 313. „Als sichtbares Zeichen der Verbundenheit mit den Soldaten haben wir für Beileidsbekundungen und zum Ausdruck des Mitgefühls dieses Online-Kondolenzbuch eingerichtet.“, teilte die Samtgemeinde Selsingen mit.

Menschen, die sich in ein Kondolenz-Buch eintragen wollen, können erneut ab Montag, 12. April sich in ein Kondolenz-Buch eintragen, das in der Samtgemeinde Selsingen ausliegt. Bis 16. April wird das Kondolenz-Buch in der St. Lambertikirche in Selsingen ausliegen.

In Zeven besteht ebenso die Möglichkeit sich in ein Kondolenzbuch einzutragen, das in der St. Viti-Kirche täglich von 8.00 bis 20.00 Uhr ausliegt. Ab Montag, 12. April wird das Kondolenzbuch bis Freitag, dem 16. April im Rathaus in Zeven ausliegen.

Für Menschen, die sich im Online-Kondolenz-Buch eintragen wollen, besteht dazu bei http://www.kondolenzbuch-online.de/cgi-bin/2010/books/000213.pl die Möglichkeit, Kondolenz-Nachrichten auch an die Familien-Angehörigen und deren Freunde mittels Internet zu übermitteln.

Die überlebenden und verletzten Soldaten und Soldatinnen zahlen einen sehr hohen Preis für „Kriegs-ähnliche Kampf-Einsätze“ in Afghanistan. Denn auch wenn den Ärzten, Ärztinnen und dem Fach-Pflege-Personal im Bundeswehr-Krankenhaus schon wahre kleine oder größere Wunder gelingen, die physischen Wunden der Soldaten und Soldatinnen zu heilen, so bleiben im ungünstigsten Fall ein Leben lang die psychischen Wunden, die zwar kein Mensch sieht, doch mit den Soldaten und Soldatinnen, die an einer Posttraumatischen Belastungs-Störung (PBST) erkanken, ein Leben lang, um das Überleben „kämpfen müssen“, auch dann wenn die Soldaten und Soldatinnen doch zur Erkenntnis und Glaubens- oder Gewissens-Überzeugung gelangen sollten „gesegnet sind die Friedens-Stifter“.

Wo ist die Liebe in der Welt, die jede Katastrophe überkommen kann und aus ehemaligen Feinden manchmal sogar auch Freunde werden lassen kann. Suchen die Menschen ausreichend nach der Liebe und leben wir ein gutes Bespiel, das davon zeugt „Liebe deinen Nächsten wie Dich selbst“ und “Habt einander lieb” ?

Von der Würde des Menschen: Die Antastbare

Von der Würde des Menschen:

Die Antastbare

Von Michael Heise, Autor, Künstler und
Gründer des Schreibdienstes für die Menschenrechte Per Aspera

Soviel wird gesagt zur WÜRDE DES MENSCHEN. Unser Grundgesetz preist sie in Artikel Nr.1 und erhebt sie als „unantastbar“ zur großen Überschrift über unserer Verfassung.

Aber, die ketzerische Frage sei erlaubt, weiß überhaupt noch jemand, was das eigentlich ist, diese Würde des Menschen?

Schlimmer noch: Ist sie nicht längst zu einer Worthülse verkommen, über die niemand mehr nachdenkt ?

Wo ist die Würde der Menschen, die im Schutze der Nacht in ihren palästinensischen Dörfern von Israelischen Mördern wahllos umgebracht werden ?

Wo ist die Würde der israelischen Kinder, die von einem palästinensischen Mörder und Fanatiker im Schulbus in die Luft gesprengt werden ?

Wo ist die Würde der Afghanen, die erst von den Russen, dann von saudischen Millionären,dann von Pakistan und schließlich von den USA um Leben und Existenz betrogen wurden ?

Wo ist die Würde der Bundeswehrsoldaten, die dort in Afghanistan einen nicht existierenden Grundgesetz-Auftrag erfüllen und Deutschland in Asien verteidigen und womöglich dafür auch noch sinnlos sterben ?

Wo ist die Würde der serbischen Frauen und Kinder im NATO-Bombenhagel ?

Wo ist die Würde kroatischer, bosnischer, albanischer Frauen und Kinder in Vergewaltigung Elend und Tod ? Wo ist die Würde von Kriegsmoralisten, die Bomben auf serbische Kinder für „würdig und recht“ halten, auf irakische aber nicht ?
Wo ist die Würde von Militärseelsorgern, die mit Gebeten und Segen die nächste Mannschaft auf den Flugzeugträgern fit machen, bevor sie auf Deck starten, um tausende
umzubringen ?

Heißt der Segen dann: „Dann mordet mal schön, mit Gottes Segen, Amen ?“

Wo ist die Würde eines Regierungsbeamten, der einen Menschen in ein Land abschiebt, in dem dessen Chancen zu leben gleich null sind ? Und wer fragt nach der Würde des Abgeschobenen ?
Wo ist die Würde eines Richters, der einen Ausländer verurteilt, dessen einziges Verbrechen es ist, nicht sterben zu wollen ? Seine Familie ernähren zu wollen ? Zu l e b e n ??

Und diese Verurteilung in deutsch herbeizuführen, dass der Mann weder lesen noch verstehen kann ? Wo ist die Würde eines Gefängnisdirektors, der vollstrecken muss, obwohl er weiß, dass die Unterbringung und das Urteil gegen Menschenrechte verstößt, nur weil es befohlen wurde ?

…………. aus meinen Gedanken schrecke ich hoch, ich sitze im Gottesdienst einer Kirche.

Passend zu meinen Gedanken murmelt die Gemeinde gerade teilnahmslos: „….und in Wahrheit ist es würdig und recht….“

Halt, halt möchte ich rufen, das ist doch das Thema: W a s ist würdig und recht ? Ist es würdig und recht, Menschen für Fehlverhalten einzusperren, ohne dann zumindest die Chance auf Veränderung für die Zukunft anzubieten?

Ist es für einen Palästinenser „würdig und recht“, die Mörder seiner Frau und Kinder in die Luft zu sprengen und in Ermangelung der wirklichen Täter, gegen eine ganze Rasse vorzugehen ?

Ist es für einen Israeli würdig und recht, Menschen ohne Waffen mit Panzern, Bomben und Raketen anzugreifen, weil ein Fanatiker ihre Eltern oder Geschwister getötet hat und in Ermangelung des wirklichen Täters gegen eine ganze Rasse vorzugehen ?

Ist es würdig und recht, wenn satte, wohlgenährte Abgeordnete einstimmig beschließen, dass für Arme die Zeiten noch ärmer und für Reiche die Zeiten noch reicher werden müssen ?

Ist es würdig und recht, wenn ein alter Mann in Rom auf dem Abendmahlstisch Christi eine rote Linie zieht und sagt: „Die Liebe Christi ist nur auf unserer Seite?“

Ist es würdig und recht, Völker mit faulen Kreditrückzahlungen zu knechten und deren Lebensgrundlagen zu zerstören, sich an ihren Rohstoffen zu bereichern und ihre Umwelt zu zerstören, um sich dann über wachsenden Terrorismus zu beklagen ?

IN WAHRHEIT IST ES WÜRDIG UND RECHT

– wenn Gefangene in aller Welt ihre Rechte in ihrer Landessprache erläutert bekommen und niemals wegen Verletzungen von Freizügigkeit angeklagt werden.

Denn: uns allen gehört diese Erde nicht.

– Den Respekt vor dem Anderssein des Anderen zu zelebrieren, um Unterschiede als gut und glückhaft bereichernd zu empfinden

– die Abschaffung von Waffen und Militär

– die Beseitigung von Grenzen und Ausgrenzung

– Unrecht mit Liebe zu begegnen

– WÜRDIG IST:

Wenn die evangelische Landesbischöfin Margot Käßmann (Hannover) sagt:

„Ein Flüchtling ist nicht ein Asylbewerber, der auf Kosten anderer Menschen leben will, sondern ein BOTSCHAFTER WELTWEITEN UNRECHTES.“

Wir sollten uns reich fühlen, solchen Botschaftern begegnen zu dürfen. Geehrt fühlen, dass sie in unserer Mitte bleiben wollen, denn nur bei Freunden sucht man Schutz und Schelter.

– Wie unendlich viel wir doch wissen –
– Wie unendlich wenig wir doch tun –

Nachdruck mit freundlicher Genehmigung durch den Autor für das Medien-Projekt Liberty and Peace NOW! „Die Menschenrechts-Reporter – Human Rights Reporter erteilt.


Information von Andreas Klamm, Journalist zum Autor Michael Heise.

Michael Heise, 67, ist Journalist, Autor und Maler zahlreicher Bücher und Werke. Er lebt zur Zeit in Speyer am Rhein und lebte für viele Jahre in den Vereinigten Staaten von Amerika. Sein Brief-Freund war der Apartheits-Kämpfer und spätere Staatspräsident von Südafrika Nelson Mandela bereits in den 70er Jahren. Die Werke von Michael Heise sind unter anderem im Museum for Modern Art in New York City, Vereinigte Staaten von Amerika ausgestellt. Er hat 12 Kinder.

Michael Heise ist zudem Gründer der Menschenrechts-Organisation und des internationalen Schreibdienstes für die Menschenrechte Per Aspera in Speyer am Rhein. Die Menschenrechts-Organisation hat sehr vielen Straf-Gefangenen Menschen und Menschen in schwerster Not nicht nur in Deutschland geholfen und ist zudem in Nord-Amerika, Pakistan, Iran und in Indien tätig. Im Oktober 2008 feierte die Menschenrechts-Organisation Per Aspera das 40jährige Bestehen. Für das Jahr 2009 ist eine Aktion „100.000 Weiße Rosen für die Menschenrechte“ in Zusammenarbeit mit weiteren bekannten Menschenrechts-Organisationen geplant. Michael Heise studierte in Gießen Jura und an der amerikanischen Stanford University in den Vereinigten Staaten von Amerika, American Literature. Michael Heise engagiert sich aktiv für den Schutz von Frauen auch im Iran, einem Land in dem Frauen und junge Mädchen auch heute noch gesteinigt werden. Weitere und ausführliche Informatioen sind auf der Web-Site der Menschenrechts-Organisation Per Apsera zu finden: http://peraspera-international.de/ Zur Zeit installiert der Autor und Künstler in Deutschland ein Kunstprojekt das sich auch Menschen und deren Rechte widmet: „Gesichtslandschaften – Lebenslandschaften“ wird das Projekt genannt.